Österreich

Für Michael Rohregger ist er "ein Highlight": Thomas Schmid, der Kronzeuge. "Ein Highlight? Ich?", sagt dieser fast geschmeichelt. Ihn vor Gericht zu befragen, darauf hat sich der Verteidiger von ÖVP-Klubchef August Wöginger jedenfalls lange vorbereitet. Und dieses "Highlight" kostet er am Dienstag aus.Schmid war ja schon am Montag da und belastete Wöginger in der Causa Finanzamt Braunau schwer. Nun wollte es sein Verteidiger ganz genau wissen. Was sein Mandant damals, Ende 2016, im […]

Im Amtsmissbrauchsprozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger und zwei Finanzbeamte wurde am Dienstag die Befragung des ehemaligen Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, fortgesetzt. Fast vier Stunden lang hinterfragte Wögingers Anwalt Michael Rohregger die Aussagen Schmids vom Vortag, mit denen er seinen Mandanten schwer belastet hat. Wöginger und den beiden Mitangeklagten wird vorgeworfen, einem ÖVP-Bürgermeister den Vorstandsposten im Finanzamt Braunau verschafft zu […]

In der Diskussion um die Schaffung einer Bundesstaatsanwaltschaft haben sich am Dienstag die Leitenden Oberstaatsanwälte aus Wien, Linz, Graz und Innsbruck zu Wort gemeldet. Einer Bestellung durch das Parlament stehen sie skeptisch gegenüber, hieß es in einer Aussendung. Vielmehr solle eine justizinterne Kommission einen Besetzungsvorschlag für die Bundesstaatsanwaltschaft erstellen. Ein Vorbild könne die Ernennung der Spitze am Obersten Gerichtshof (OGH) sein."Da zuletzt von […]

Mit den internen ORF-Querelen werden wieder die Stimmen nach einer grundlegenden Reform und Entpolitisierung des öffentlich-rechtlichen Senders laut.Einen radikalen Umbau des ORF fordert die FPÖ, der der Sender und seine Berichterstattung seit jeher ein Dorn im Auge ist. Geht es nach den Blauen, sollen die Mittel für den ORF drastisch reduziert werden. Sie pochen auf eine Abschaffung der Haushaltsabgabe.„Der ORF gehört nicht der Bundesregierung, sondern allen Menschen in Österreich“, […]

Der österreichische Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (80) ist unter den ersten Trägern des neuen Europäischen Verdienstordens. Auf der von EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Dienstag in Straßburg bekannt gegebenen Liste der ersten Träger der Auszeichnung finden sich auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, die ehemalige deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Lech Wałęsa, Gründer der Gewerkschaft Solidarnosc und späterer polnischer Staatspräsident.Diese drei […]