Österreich

Als Anton Mattle im Jahr 2022 zum Obmann der Tiroler ÖVP gewählt wurde, war die innerparteiliche Welt noch in Ordnung. Mit ihm auf der Bühne war der damalige Kanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer. Dem wurde sogar sein Sager, dass angesichts der Teuerung und der Inflation bald nur noch „Alkohol oder Psychopharmaka“ als Gegenmittel übrig bleiben würden, verziehen. Wenn Landeshauptmann Anton Mattle am Samstag seinen Programm-Landesparteitag abhält, ist die Stimmung zwischen […]

So einig sind sich die neun Bundesländer selten: Alle Landeshauptleute wollen die Flugabgabe abschaffen oder zumindest senken – derzeit liegt diese bei zwölf Euro pro Ticket. Auch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), momentan auf China-Reise, plädiert in der Kleinen Zeitung für eine „Senkung“. Neos-Staatssekretär Josef Schellhorn kann sich diese ebenso vorstellen. Wohin könnte die Reise gehen?Die größte Frage ist jene der Gegenfinanzierung, denn die Abgabe bringt dem Staat […]

Er war einer der engsten Vertrauten von Parteichef Herbert Kickl, galt in den anderen Parlamentsklubs als verbindliches Gegenüber, war inhaltlich beschlagen - und starb nun völlig überraschend: FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth ist tot.„Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind in diesen schweren Stunden bei allen Hinterbliebenen. Norbert Nemeth war bis zuletzt eine der tragenden Persönlichkeiten der freiheitlichen Bewegung und hatte jahrzehntelang maßgeblichen Anteil an der […]

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Regelung zur Betreuung von Social-Media-Accounts durch Kabinetts- und Büromitarbeiter von Regierungsmitgliedern aufgehoben. Die entsprechenden Bestimmungen des Parteiengesetzes sind verfassungswidrig, weil sie Regierungsparteien gegenüber Oppositionsparteien unsachlich begünstigen, wie es in einer Aussendung am Mittwoch hieß. Die FPÖ hatte beim VfGH die Aufhebung der Regelung beantragt.Diese hatte es ermöglicht, dass Kabinetts- und […]

Nach jahrelangem Ringen ist es nun endlich so weit: Wie in vielen anderen europäischen Ländern auch, ist ab kommendem Jahr das Impfen in den Apotheken möglich. Das wurde am Mittwoch im Ministerrat beschlossen. Die nötigen rechtlichen Regelungen gehen nun in Begutachtung.Das Angebot ist allerdings stark eingeschränkt. In der Apotheke sollen vorerst nur Impfungen gegen FSME, Hepatitis B sowie Diphtherie-Tetanus-Keuchhusten und die entsprechende Kombination mit Polio möglich sein. Impfungen […]