Österreich

Österreich muss in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen. Über die Frage, wie das Bundesheer reformiert werden soll, damit sich dieser politische Wunsch erfüllt, will ÖVP-Kanzler Christian Stocker jetzt die Bevölkerung befragen – und das sorgt für Diskussionen, auch innerhalb der türkis-rot-pinken Koalition (siehe Kasten rechts). Aber wissen die Politiker überhaupt aus eigener Erfahrung, wovon sie sprechen? Wie „wehrhaft“ sind sie selbst? Von elf männlichen Mitgliedern der […]

Seit einer Woche bestimmt nebst dem Budget ein Thema die Schlagzeilen: das Bundesheer und wie es personell künftig aufgestellt sein soll. Zur Erinnerung: Am 20. Jänner präsentiert die Wehrdienstkommission ihre Modelle für eine der Welt und Zeit angepasste Landesverteidigung. Zehn Tage später lässt Christian Stocker beim ÖVP-Neujahrsauftakt wissen: Er will das Volk über eine Verlängerung des Präsenzdienstes im Herbst befragen.Eine knappe Mehrheit – 49 % – spricht sich laut einer […]

Es war ein denkwürdiger Auftritt, den Karin W., Freundin des verstorbenen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek, im Oktober des Vorjahres als Zeugin vor Gericht hingelegt hat: Im Prozess um das Buch von Peter Pilz, das auf ihren Aussagen aufbaut, wurde sie mit Widersprüchen konfrontiert und dabei mehrmals wütend – sogar gegenüber dem Richter. Sie fühle sich wie ein „Buhmandl“, die Justiz solle lieber „den wahren Täter“ suchen. Auf die Frage, welche ihrer Aussagen denn nun […]

Vor einem Jahr verhandelte er als ÖVP-Chef noch mit Herbert Kickl über eine Koalition. Heute ist der Regierungschef zufrieden, "wie sich die Dinge seither entwicklet haben".KURIER: ÖVP-Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl wurde in der ZiB2 diese Woche darauf angesprochen, dass das Staatsdefizit bis 2060 auf 7,4 des BIP steigen wird – auch deshalb, weil wir eine immer älter werdende Bevölkerung sind, die Ausgaben für Pensionen und Gesundheit steigen. Sind Sie es leid, dass kaum […]

Hans-Peter Martin ruft zu Widerstand gegen problematische Entwicklungen auf.KURIER: Ihr Buch „Die Globalisierungsfalle“ ist 30 Jahre alt. Sie warnten darin vor einer Wirtschaftsentwicklung, die nur noch von Weltkonzernen gesteuert wird. Aber uns im Westen hat die Globalisierung Wohlstand und den Chinesen Befreiung aus Armut gebracht.Hans-Peter Martin: Globalisierungsgegner war ich nie, sondern Kritiker. Wir haben zum Beispiel eine einseitige Globalisierung der Medien: Es gibt eine massive […]