Österreich

„Ordnen statt Spalten“ – das Motto, das sich die SPÖ 2026 selbst verpasst hat und das als Plakat auf der Parteizentrale in der Löwelstraße prangt, mutet wie ein Treppenwitz an. Denn seit spätestens einer Woche (Gerhard Zeilers Bekunden, der Richtige für die SPÖ zu sein) sind die Sozialdemokraten gespalten. Sonntagabend will sich die Vizekanzlerpartei, die auf einem Tiefstand von 15 Prozent in Umfragen liegt, nun ordnen.Erstmals seit 2023 kommen alle SPÖ-Länderchefs in die […]

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek setzt seine wohl letzten Befragungen fort. Kommende Woche wird als weiteres Regierungsmitglied Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zum behördlichen Umgang mit dem Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschefs befragt. Im Fokus steht auch wieder der Laptop des Verstorbenen, über dessen Auswertung ein Oberstaatsanwalt der WKStA Auskunft geben soll. Auch Polizisten sind wieder geladen - bis auf höchste Ebene.Insgesamt sechs Personen […]

Einen Tag vor der entscheidenden Sitzung der Bundes-SPÖ mit den Länderchefs hat Wiens Bürgermeister Michael Ludwig die SPÖ-Vertreter der  Bundeshauptstadt zu sich gebeten, um darüber zu beraten, wie mit der misslichen Lage der SPÖ umzugehen ist. Wie berichtet will Gerhard Zeiler Andreas Babler an der Spitze der SPÖ nachfolgen. Durch dieses Ansinnen hat Zeiler vor einer Woche den „Stein ins Rollen gebracht“, wie er selbst im KURIER-Interview sagt. Doch die Personaldebatte geführt […]

Die Unis erhoffen sich für die nächste Dreijahresperiode 18 Milliarden Budget. Derzeit werde „ununterbrochen“ verhandelt, sagte Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner im Ö1-Journal am Samstag. „Ich sag's ganz offen: Die 18 Milliarden werden es nicht werden, weil sich das nicht ausgeht.“ Eine Zahl ließ sich Holzleitner nicht entlocken, spätestens am 31. Oktober werde es Klarheit geben, denn bis dahin läuft die Frist. Mitte Oktober soll protestiert werden.Bereits nach […]

In der SPÖ werden vor dem Treffen zwischen Vizekanzler Andreas Babler und den Länderchefs am Sonntag mehrere Möglichkeiten für den Fall eines Rückzuges des Parteichefs kolportiert. Auch, dass Vizekanzleramt und Parteichefsessel auf vier Hände aufgeteilt werden könnten. Ministerin Eva-Maria Holzleitner winkte gegenüber Ö1 für die SPÖ-Spitze ab: „Nein, ich stehe nicht zur Verfügung.“ Zuvor gab es bereits von Finanzminister Markus Marterbauer ein Nein zum Vize-Regierungschef.Dem […]