Österreich

375 Liter Bier wurden bei den politischen Sprechstunden rund um den Bierzapfhahn im ersten Jahr der Aktion verdrückt, als Christian Stocker vor 25 Jahren in seiner Heimat Wiener Neustadt die Aktion „Fassl fürs Gassl“ ins Leben rief.Der damalige ÖVP-Vizebürgermeister hatte das politische Erbe Klaus Schneebergers angetreten. Um seine Popularität zu steigern, rief der Rechtsanwalt deshalb 2001 die Fassl-Tour ins Leben.Heimspiel mit BierEin Vierteljahrhundert später kehrte Stocker zu […]

Das Österreichische Rote Kreuz (ÖRK) hat sich am Freitag besorgt gezeigt über Überlegungen mehrerer Staaten, Abschiebezentren für abgelehnte Asylbewerber in Ruanda zu errichten. Österreich, Deutschland, Dänemark, Griechenland und die Niederlande verhandeln Medienberichten zufolge mit dem ostafrikanischen Land über sogenannte Return Hubs. Kritisch sieht man beim ÖRK auch das ab dem neuen Schuljahr geltende Kopftuchverbot an Österreichs Schulen.ÖRK-Präsident Gerald Schöpfer erinnerte […]

Die Bundesregierung beendet die Zusammenarbeit mit der Deradikalisierungsstelle Derad. Das erfuhr die APA aus dem Innenministerium. Grund dafür ist, dass „mehrere im Verein relevante Akteure“ Bezüge zur Ideologie der Muslimbrüderschaft aufwiesen, hieß es aus dem Verfassungsschutz. Strafrechtliche Vorwürfe gibt es nicht.Aktuell ist Derad für das Justizministerium im Einsatz, die Initiative ist dabei unter anderem in Gefängnissen aktiv, um die Deradikalisierung islamistischer Täter zu […]

Die geplante Bundesstaatsanwaltschaft stößt weiter auf massive Kritik aus der Justiz. In der ZiB2 war dazu Margit Wachberger, Generalprokuratorin und Vorsitzende des Weisungsrats, zu Gast. Sie begrüße zwar grundsätzlich eine politisch unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft, sehe im vorliegenden Entwurf aber schwere Mängel.Wachberger sagte, Ziel der Reform sei eine Entpolitisierung der staatsanwaltschaftlichen Spitze. Die bisherige „Anscheinsproblematik“ solle beseitigt werden. Das […]

Das Bildungsministerium und Bildungsminister Christoph Wiederkehr hatten bis Mittwoch Mitternacht Zeit, den mit Ex-PH-Nö Rektor Erwin Rauscher ausgehandelten Vergleich zu widerrufen. Das ist nicht geschehen, somit ist er rechtswirksam.Ist die Causa damit auch vorbei?RückblickRauscher, Gründungsrektor der Pädagogischen Hochschule in Baden, wurde im Herbst 2025 plötzlich von Wiederkehr seines Amtes enthoben. Er soll Lehrveranstaltungen fingiert haben und so der Republik einen Schaden von […]