Österreich

Die Gerüchte um eine politische Rückkehr von Österreichs ehemaligem Kanzler Sebastian Kurz wollen nicht abreißen. Immer wieder gab es Spekulationen, ob es der 39-Jährige denn doch nochmal wissen will und sich wieder aufs politische Parkett bewegt.Nun meldete sich Kurz über Instagram und verlautbarte, dass er keine Pläne habe, wieder ein politisches Amt zu bekleiden. In einem Posting schrieb er: „Nachdem es in den letzten Tagen immer wieder Spekulationen in den Medien gab, ob ich in die […]

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) gebeten, seine für die kommende Woche geplante Israel-Reise zu verschieben. Netanyahu wolle an der Beerdigung des US-Senators Lindsey Graham teilnehmen, berichtete die israelische Tageszeitung „The Times of Israel“ (online) am Mittwoch. Stocker sollte ursprünglich am Dienstag und Mittwoch zu Besuch in Israel sein. Es ist bereits das zweite Mal, dass Netanyahu einen Besuch […]

Die Vorwürfe wogen schwer: Johannes Peterlik, einst Spitzenbeamter im Außenministerium, Botschafter und unter anderem Generalsekretär von Außenministerin Karin Kneissl (2017-2019), musste sich in einem Prozess wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung der Geheimhaltungspflicht vor Gericht verantworten.Peterlik wurde vorgeworfen, den als geheim klassifizierten Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu einem Giftanschlag auf den russischen Doppelagenten Sergej Skripal im […]

Ende Juni hat die Dreierkoalition ihren Gesetzesentwurf für die neue Bundesstaatsanwaltschaft präsentiert. Im Gespräch war eine solche Behörde schon länger, insbesondere während der türkis-grünen Regierungsperiode wurde intensiv verhandelt. Ausgangspunkt waren unter anderem die zahlreichen Korruptionsermittlungen gegen ÖVP-Politiker.Was genau wäre Aufgabe einer Bundesstaatsanwaltschaft? Derzeit ist die letzte Instanz der Weisungskette der Staatsanwaltschaften Justizministerin Anna […]

Sommer ist, wenn die Parteichefs durch die Bundesländer touren. Sind doch die wenigen Wochen, in denen sich Regierung und Parlament in Ferien befinden, wie gemacht dafür, das Wiener Parkett zu verlassen, um medienwirksam Bürgernähe zu demonstrieren.Das haben sich auch die ÖVP-Strategen gedacht, die Bundeskanzler Christian Stocker bis Ende August auf die Tour „Österreich im Gespräch“ schicken. Geplant ist eine Station pro Bundesland, der Auftakt ging am Donnerstag in Tulln (NÖ) über […]