Österreich

Christian Mattura und Michael Nikbakhsh haben eines gemein bei ihrem Auftritt im Pilnacek-U-Ausschuss: Sie sind Gesprächspartner, die vertrauliche Unterhaltungen gerne mal aufzeichnen. Und das selbst dann, wenn die Gesprächspartner nichts davon wissen.LieblingsitalienerEs geht an diesem achten Ausschusstag also – auch – um zwei später veröffentlichte Mitschnitte. Der eine davon – jener von Mattura – stammt vom 28. Juli 2023.Zur Erinnerung: An diesem Tag verbrachte Christian Pilnacek […]

Am 18. März wollte die Regierung ihren Entwurf für die Bundesstaatsanwaltschaft vorlegen (der KURIER berichtete). Eine Woche vor dem Termin steht fest: Nie und nimmer geht sich das aus. Selbst wenn ÖVP, SPÖ und Neos ihre Differenzen ausräumen, wäre bis dahin vielleicht ein Ministerratsvortrag mit Eckpunkten machbar, heißt es. Die Legistik müsste dann zu einem wesentlichen Teil im Verfassungsdienst, angesiedelt im Kanzleramt, ausgearbeitet werden – und das dauert.Zwei Punkte sind […]

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat sich am Donnerstag am Rande eines Salzburg-Besuchs gegen ein übereiltes Eingreifen in die Spritpreise ausgesprochen. "Wir dürfen die Versorgungssicherheit nicht gefährden. Niemand hat etwa was davon, wenn der Preis gedeckelt ist, an den Zapfsäulen aber kein Treibstoff erhältlich ist", sagte er bei einer Pressekonferenz am Nachmittag. "Es ist aber Aufgabe der Bundesregierung, alles zu tun, damit die Preise nicht durch die Decke gehen."Mit einer […]

Georg Dornauer sorgt wieder einmal für nicht-politische Schlagzeilen: Der frühere Tiroler SPÖ-Chef und jetzige freie Landtagsabgeordnete war Donnerstagvormittag auf der West-Autobahn (A1) in Tiefgraben in Oberösterreich in Fahrtrichtung Salzburg zu rasant unterwegs und ging der Polizei in einer "100er-Zone" mit 152 km/h ins Netz, wie zuerst die Kronen Zeitung online berichtete. Die Folge: Der Führerschein ist weg - und zwar für zwei Wochen, wie Dornauer zur APA sagte.Die 100er-Zone war […]

Die Befragungen am Donnerstag drehen sich maßgeblich um Recherchen zur Causa Pilnacek: Befragt wurde zuerst der Investigativjournalist Michael Nikbakhsh. Am Nachmittag war dann der Unternehmer Christian Mattura an der Reihe. Dieser spielt insbesondere in Bezug auf den Laptop des verstorbenen Sektionschefs eine wesentliche Rolle. Außerdem soll er in einem Wiener Restaurant brisante Aussagen Pilnaceks heimlich aufgenommen haben. Der KURIER berichtet live aus dem Parlament in Wien.