Österreich

Nach der Regierungseinigung auf eine Verschärfung des Spionagegesetzes ist nach Experteneinschätzung wohl keine abschreckende Wirkung auf allen Ebenen zu erwarten. „Eine Abschreckungsfunktion bei den Professionalisten bezweifle ich, einfach weil die ja sowieso immer mit dem Risiko, geschnappt zu werden, bis zu einem gewissen Grad leben“, sagte der Geheimdienstexperte Paul Schliefsteiner gegenüber der APA. Viele professionelle Agenten genießen außerdem diplomatischen Schutz.Durchaus […]

„Ohne dem geht's bei uns in Österreich ned“, sagt Claudia Bauer, ÖVP-Ministerin für Integration, Jugend und Familie, in einem Video auf Instagram. Und zählt auf: „Deutsch lernen ...“An der Stelle unterbricht sie Jafaar Bambouk in einem eigenen Video, das er am Mittwoch gepostet hat. Er heißt die Zuschauer willkommen zu seiner Präsentation zum Thema „Präpositionen der deutschen Sprache“. Mit dem Laptop auf dem Schoß, im Hintergrund sanftes Klavierspiel, führt er seine […]

Die Zahl der Stellungspflichtigen und jener, die sich für den Grundwehrdienst entscheiden, ist seit Jahrzehnten rückläufig. Während für den Geburtsjahrgang 1986 laut Heeresangaben noch insgesamt 48.016 Männer zur Stellung registriert wurden, waren es beim Jahrgang 2007 nur noch 36.518, was einem Rückgang von rund 24 Prozent entspricht. Blickt man auf die Grundwehrdiener, sank die Zahl von 28.087 (Jahrgang 1986) auf 15.386 (Jahrgang 2007), was beinahe eine Halbierung bedeutet.Von den […]

Die Hitzewelle dieses Sommers hat die Regierung ungewöhnlich rasch reagieren lassen: Im Juni wurde es erstmals angekündigt, im August hat der Ministerrat beschlossen, Hitzeschutzmaßnahmen im Gebäudebereich zu vereinfachen. Bis zum Herbst sollte der entsprechende Gesetzesentwurf von Wohn- und Justizministerium vorliegen.Jetzt heißt es aus dem Wohnministerium von Andreas Babler: „Der Gesetzesentwurf zu Hitzeschutzmaßnahmen wurde Ende September fertiggestellt und befindet sich in der […]

Am 13. Juli gab Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) öffentlich bekannt, dass er an Lymphdrüsenkrebs erkrankt sei. Seine Chemotherapie hat er inzwischen gut überstanden. In der ORF-Sendung Dok 1 am Mittwoch sprach er (ebenso wie mehrere weitere erkrankte Politiker, darunter Hans Peter Doskozil oder Norbert Hofer) mit Journalistin Lisa Gadenstätter über das Weiterführen seines Amtes, nachdem er von seiner Erkrankung erfahren hatte.Die Erkrankung sei im Rahmen einer anderen […]