Österreich

In Österreich gibt es so viele Bürgermeisterinnen wie noch nie, dennoch werden weiter 88 Prozent der heimischen Gemeinden von Männern geführt. In der ZiB2 war dazu Katharina Wöss-Krall, ÖVP-Bürgermeisterin von Rankweil in Vorarlberg, zu Gast.Frauen sind „ein bisschen zurückhaltender“Wöss-Krall sieht zwar Fortschritte, sagt aber auch: „Die Frauen, ja, die sind dann eher ein bisschen zurückhaltender.“ Viele würden sich in der zweiten Reihe wohler fühlen oder bekämen gar nicht […]

„Es gibt ganz wenige Menschen in Österreich, die erfolgreich eine Partei gegründet und ins Parlament gebracht haben“, sagte Neos-Mitgründer Veit Dengler Sonntagabend in einer Diskussionsrunde auf Servus TV. Den Neos gelang das mit Denglers Zutun mit dem damaligen Parteichef Matthias Strolz 2013.Weitere Beispiele der jüngeren Geschichte der Zweiten Republik sind das Team Stronach, das ebenso 2013 die Vier-Prozent-Hürde überwand – oder die Liste Peter Pilz/Jetzt, 2017. Als neu […]

Hätte Innenminister Herbert Kickl 2018 im Zuge des U-Ausschusses zur BVT-Causa so gehandelt, der Skandal wäre perfekt gewesen, sagt Christian Hafenecker, FPÖ-Fraktionschef im U-Ausschuss zur Causa Pilnacek.Dem jetzigen ÖVP-Innenminister Gerhard Karner macht Hafenecker zum Vorwurf, dass er erstens einer Anwaltskanzlei 15.000 Euro dafür bezahlt hat, Schulungsunterlagen für Bedienstete zu verfassen, die als Auskunftspersonen in den U-Ausschuss geladen wurden; und zweitens, dass er diese […]

Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) sieht neben den deutschen Infrastrukturinvestitionen und dem Wiederaufbau in der Ukraine den weltweiten Rüstungsboom als Chance für die österreichische Wirtschaft. Dazu will er rechtliche Unsicherheiten und Grauzonen beseitigen sowie Exporte schneller und einfacher genehmigen. Für den Kauf der 12 Leonardo-Flugzeuge sollen bis Jahresende Musterverträge für Gegengeschäfte ausgearbeitet sein, kündigte der Minister am Montag […]

Fast zehn Jahre ist es her, dass ein Konvolut aufgetaucht ist, das zu einer Razzia des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - und in weiterer Folge zum Ende der Behörde und einem völligen Neustart geführt hat. Dazwischen beschäftigte die „BVT-Affäre“ noch einen Untersuchungsausschuss und die Strafverfolgungsbehörden. Jetzt will die Staatsanwaltschaft Wien die Urheber dieses Konvoluts ausgeforscht haben: Wie schon seit Beginn der BVT-Affäre spekuliert, […]