Österreich

Man muss mit all dem beginnen, was fehlt. Eine Bühne? Gibt’s nicht. Mikrofone? Auch nicht. Und obwohl Leonore Gewessler gerade in einem Badener Wirtshaus von Tisch zu Tisch wandert, hängt an keiner Wand ein Plakat, um zu erklären: Zu diesem Abend haben die Grünen eingeladen.Es gibt Roastbeef (vom Wirt selbst gemacht), Heringssalat, Verhackerts, Humus und Bauernbrot. Solide Hausmannskost. Man ist per Du, auch wenn viele hier weder Parteimitglied noch Funktionäre sind. Aber darum geht’s […]

Die Zahl der parlamentarischen Anfragen ist zuletzt massiv gestiegen. Hauptverantwortlich dafür ist die FPÖ. Von den insgesamt 4.923 schriftlichen Anfragen, die in dieser Legislaturperiode an Regierungsmitglieder gestellt wurden, kamen 4.011 bzw. 81 Prozent von der FPÖ. Das ergibt eine APA-Auswertung von Daten des Parlaments. Allein im vergangenen Jahr stellten die Blauen insgesamt 3.342 schriftliche Anfragen - bei 250 Arbeitstagen sind das im Schnitt 13,7 Anfragen pro Tag.FPÖ: Seit mehr […]

Die Koalition versucht der "Shrinkflation" - also geringeren Inhalte bei gleicher Packungsgröße und allenfalls noch höherem Preis - den Kampf anzusagen. Mit einem in der kommenden Plenarwoche anstehenden Beschluss soll eine Auszeichnungspflicht etabliert werden. Konkret soll dann im Supermarktregal etwa ein Hinweis mit dem Text "Achtung: Weniger Inhalt - höherer Preis" angebracht werden müssen. Weiters im Nationalrat beschlossen werden soll der Stabilitätspakt.Verschuldung: Mehr Spielraum […]

Das österreichische Bundesheer nimmt heuer rund 473 Millionen für die Modernisierung und Erweiterung der militärischen Infrastruktur in die Hand. Etwas mehr als die Hälfte (55 Prozent) fließen nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Projekte des "Aufbauplans 2032plus" zur Weiterentwicklung militärischer Fähigkeiten. Die weiteren 45 Prozent werden für den Erhalt der derzeitigen Fähigkeiten und der technischen Modernisierung der Liegenschaften verwendet.Bundesheer: Größten […]

Es war ein Experiment. Noch dazu eines, das schon einmal gescheitert war. Denn ehe sich ÖVP, SPÖ und Neos 2025 zu einer Regierung fanden, hatten die Pinken die Verhandlungen einmal abgebrochen. Fast ein Jahr nach dem Pakt gilt es, Zwischenbilanz zu ziehen. In welchen Themenfeldern hat die Regierung überzeugt, was hat überrascht - positiv wie negativ? Der KURIER analysiert:Finanzen: Der sparende Minister sammelt VertrauenDass sich der linke Ökonom Markus Marterbauer als Finanzminister mit […]