Österreich

Neun Länder, neun Systeme – damit soll ab 1. Jänner Schluss sein. Weitgehend. Mit ihrem neuen Grundsatzgesetz orientiert sich die Bundesregierung an Ländern mit schwarz-blauer Koalition wie Oberösterreich und Niederösterreich – es ist also eine „Harmonisierung“ in Richtung eines österreichweit strengeren Regimes, wobei Spielräume bleiben.So bekommt ein Erwachsener, der nicht erwerbsfähig ist bzw. ein Erwachsener, der sich um Arbeit bemüht, monatlich 1.230 Euro. Asylberechtigte […]

KURIER: Wie oft haben Sie sich in den vergangenen eineinhalb Jahren gefragt, ob Sie verrückt gewesen sein müssen, als Sie den Job des Kanzlers und ÖVP-Parteichefs angenommen haben?Christian Stocker:Meine Frau hat sich das sicher öfter gedacht als ich. Es braucht schon ein bisschen Mut, eine Aufgabe mit so großer Verantwortung zu übernehmen.Als ÖVP-Generalsekretär waren Sie wenigstens kein politisches Greenhorn mehr.Manches habe ich erwartet, vieles war neu, und das internationale […]

Im KURIER-Interview vergangene Woche sagte Doris Bures Finanzminister Markus Marterbauer (beide SPÖ), der ab Jänner auch Vizekanzler sein soll, „uneingeschränkte Unterstützung“ zu. Der an Krebs erkrankte Marterbauer befindet sich auf dem Weg der Genesung, nachdem er vergangene Woche seine letzte Chemotherapie absolvierte.Zum scheidenden Parteichef Andreas Babler gab sich die dritte Nationalratspräsidentin noch merklich zurückhaltend. Es sei wichtig gewesen, dass sich die SPÖ zu einer […]

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hat die Chemotherapie wegen seiner Krebserkrankung vergangene Woche abgeschlossen. Eine Sprecherin bestätigte der APA einen entsprechenden Bericht der Krone. Der Minister hat die Therapie laut der Zeitung „gut überstanden“. Nun folge eine sogenannte Erhaltungstherapie. Marterbauer hatte seine Erkrankung im Juli publik gemacht.Nachdem Medienmanager Gerhard Zeiler im Sommer eine neue Debatte um die SPÖ-Parteispitze entfachte, indem er sich selbst […]

Die Universitätenkonferenz (uniko) fordert Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) auf, den Prozess zur Erarbeitung der Hochschulstrategie 2040 dem „drastischen Sparkurs“ anzupassen. Die bisher bekannten Papiere würden Mehrkosten verursachende Versprechen wie ein Teilzeitstudium beinhalten und seien „von zeitloser Bekenntnisrhetorik gekennzeichnet“, so uniko-Präsidentin Brigitte Hütter in einer Aussendung. „Der ganze Prozess wird dem Ernst der Lage nicht […]