Österreich

Wie oft war er schon hier, in genau dieser Situation? Peter Pilz kann es ad hoc nicht sagen. „Zehn Untersuchungsausschüsse“, erzählt er, hat er aktiv erlebt. Vorsitzender war er auch, aber das ist 20 Jahre her. Und selbst auf dem Platz der Auskunftsperson hat der streitbare Ex-Politiker gesessen – 2022 im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss.Wenn es also jemanden gibt, der weiß, was vor, in und rund um einen U-Ausschuss abgeht, dann der 72-Jährige. Pilz hat ein Buch über Christian Pilnacek […]

Eine Operation, die so geheim ist, dass nur zwei Beamte davon wissen? So heikel, dass man bei Abfragen im System eine falsche Aktenzahl angibt, um ja keine Spuren zu hinterlassen? So strengstens geheim, dass kein Akt angelegt wird?Zeugen, die am Donnerstag am Wiener Straflandesgericht im Spionage-Prozess gegen den Ex-BVT-Beamten Egisto Ott ausgesagt haben, halten es für mehr oder weniger ausgeschlossen, dass Verfassungsschützer in Österreich so arbeiten.„Wir sind dem Legalitätsprinzip […]

Gespräche mit klassischen Medien meidet FPÖ-Chef Herbert Kickl bekanntermaßen mittlerweile bis auf seltene Ausnahmen. So schlug er zuletzt auch die Einladung der ZiB2 zur traditionellen Interview-Reihe mit den Parteichefs zum Jahreswechsel aus. Viel lieber tritt der blaue Obmann da schon in den parteieigenen Medien auf, wo er ungestört von etwaigen kritischen Fragen seine Botschaften verbreiten kann. So etwa im neuen FPÖ-Radiosender Austria First, dem er am Donnerstag eines seiner raren […]

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Ermittlungen in der Causa Pilnacek konzentrierte sich diese Woche auf jenen Tag, an dem der Leichnam des einstigen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek gefunden wurde. Am Mittwoch waren jene zwei Frauen geladen, die Pilnacek als letzte Personen lebend gesehen haben. Am Donnerstag sagten zwei Journalisten aus, die sich mit dem Fall beschäftigt haben.Der Tag begann mit der Befragung des ehemaligen Politikers Peter Pilz, der ein Buch über die […]

Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) hat eine bundesweite Online-Kampagne zur Wiedereingliederungsteilzeit gestartet. Sie wolle noch mehr Menschen von diesem "wirklich sehr wichtigen Instrument" informieren, dass "Menschen nach schwerer Erkrankung eine echte Chance" am Arbeitsmarkt gebe, meint Schumann am Donnerstag bei einem Mediengespräch.Was ist die Wiedereingliederungsteilzeit? Eine 2017 eingeführte Maßnahme, die einen schrittweisen Wiedereinstieg in den Berufsalltag nach längerem […]