Österreich

Wie kann man die Mobilität in Österreich verbessern? Infrastrukturminister Peter Hanke (SPÖ) hat Montagnachmittag eine Grundsatzrede "zur Zukunft der Mobilität" gehalten – mit Neuigkeiten. "Die Lage ist ernst, aber sie ist alles andere als hoffnungslos", startet Hanke mit einem umgekehrten Zitat von Schriftsteller Karl Kraus in seinen Beitrag. "Mich treibt der pragmatische Optimismus."Ob Auto, Rad oder Bahn: Die Menschen in Österreich würden, statt ideologischer Debatten, funktionale […]

Das Parteischiedsgericht der Tiroler SPÖ ist Montagvormittag in Innsbruck zu seiner zweiten und letzten Sitzung über die Berufung des Ex-Landeshauptmannstellvertreters und früheren Landesparteichefs Georg Dornauer gegen seinen Parteiausschluss zusammengekommen. Zu Mittag begann das fünfköpfige Gremium mit der Urteilsberatung. Dann werde die Entscheidung den beiden Parteien mündlich mitgeteilt, erfuhr die APA.Dornauer hatte vor Beginn der Sitzung in der Landesparteizentrale gegenüber der […]

Es war nicht ganz einfach, ihn in den Spionage-Prozess gegen Egisto Ott, der seit Jänner läuft, zu holen. Am Montag aber gelang es. Doch der Auftritt war nach knapp einer halben Stunde schon wieder vorbei: Michael Kloibmüller, langjähriger Kabinettschef im Innenministerium, sagte als Zeuge aus. Sein Handy soll über Ott, Beamter im damaligen Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), eine Bulgarenbande und Ex-Wirecard-Boss Jan Marsalek ihren Weg zum russischen […]

Die Budget-Verhandlungen sind seit rund eineinhalb  Wochen in vollem Gang. Nun bringen sich auch die Parteivorsitzenden der Koalition ein. Sie werden am Dienstag gemeinsam mit Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ), Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) und Neos-Vertreter Armin Hübner zum Haushalt für die kommenden beiden Jahre tagen. Konkrete Ergebnisse wird es da noch nicht geben, auch ist keine öffentliche Kommunikation geplant.Die Ausgangsposition ist durch die Krise im […]

Schlechte Nachrichten für die Anti-Rassismus-Beratungsstelle ZARA. Wie der Standard berichtet hat das Bundeskanzleramt sämtliche Fördergelder für die NGO gestrichen. Demnach droht dem Verein ohne kurzfristige Finanzierung binnen weniger Wochen das endgültige Aus. Die Konsequenz? "Neue Meldungen dokumentieren wir nur noch, Beratungen können wir in neuen Fällen nicht mehr anbieten. Laufende Fälle betreuen wir so lange wie möglich weiter", heißt es von ZARA.Als Begründung nennt das […]