Österreich

Die ganze Stadt wird die kommenden Wochen wieder Bühne sein. Ehe die Salzburger Festspiele am Sonntag eröffnet werden, laden Markus Friesacher (u.a. Gmundner Keramik) und Ex-Kanzler und Unternehmer Sebastian Kurz am 25. Juli zum bereits vierten Mal ins Café Bazar. Auf der Gästeliste von „Schinkenfleckerl & Gin Tonic“ stehen unter anderem: die Familie Porsche, der ehemalige Landeshauptmann von Salzburg, Wilfried Haslauer, Sacher-Chefin Elisabeth Gürtler, […]

Postenschacher, Sexismus, Freunderlwirtschaft: Das Gesprächsprotokoll einer Tonaufnahme, aus dem Profil und Kronenzeitung seit Freitag zitieren, bringt den Wiener Wirtschaftskammerpräsidenten Walter Ruck (ÖVP) massiv unter Druck. Einige der Vorwürfe waren schon bekannt, doch insbesondere Rucks Tonalität sorgt für große Entrüstung.Dieser spricht etwa offen darüber, wie viel Einfluss er auf Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat – sei es bei Postenvergaben oder wenn es darum […]

Ex-ÖVP-Klubobmann August Wöginger ist mit einer Beschwerde vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) gegen das Vorgehen der Staatsanwaltschaft im erstinstanzlichen Linzer „Postenschacher-Prozess“ abgeblitzt. Wöginger hatte die Erneuerung des Strafverfahrens gefordert, weil er sich in seinem Grundrecht auf ein faires Verfahren verletzt sah. Die Beschwerde wurde vom OGH zurückgewiesen, wie zunächst der Standard (online) am Mittwoch berichtete.Konkret hatte der ÖVP-Politiker moniert, dass die […]

Die von der Regierung angepeilte Reform der Wehrpflicht dürfte bald konkret werden: Eine endgültige Reform könnte am kommenden Montag beim Sommerministerrat in der Schwarzenbergkaserne in Salzburg präsentiert werden. Allerdings wird weiterhin um die konkrete Ausgestaltung der Reform gefeilscht. Sind sich ÖVP und SPÖ weitgehend einig, hakt es noch an Neos, die sich am Mittwoch zu Sitzungen - auch zu diesem Thema - zusammenfanden.Zwar steht eine offizielle Einladung zum Sommerministerrat […]

Als erstes EU-Land führt Frankreich ein Social-Media-Verbot für Jugendliche ein. Die Regelung soll mit 1. September in Kraft treten und gilt für Unter-15-Jährige.Österreich könnte bald folgen. Ein Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige soll hierzulande ab 2027 gelten. Darauf hat sich die Dreierkoalition grundsätzlich schon im März geeinigt. Die Umsetzung war dann aber doch etwas schwieriger als geplant. Der bis Ende Juni vorgesehene Gesetzesentwurf liegt noch nicht vor. Jetzt […]