Österreich

Seit seinem Auftritt im Prozess gegen den früheren ÖVP-Klubchef August Wöginger in Linz ist Kronzeuge Thomas Schmid mit einer Reihe von Anzeigen konfrontiert - eine davon wurde jetzt ad acta gelegt: eine anonyme Anzeige wegen Amtsmissbrauchs, die im Juni bei der Staatsanwaltschaft Wien eingebracht worden und dann zur Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gewandert war. Die WKStA stellt das Verfahren nun ein, wie Sprecher Martin Ortner am Dienstag auf KURIER-Anfrage […]

In Zeiten wie diesen hätte sich Andreas Babler gerade von dieser Seite wohl eine etwas beherztere Solidaritätsbotschaft erwartet. Gefragt, ob der SPÖ-Chef angesichts der verheerenden Umfragewerte das Feld räumen müsse, meinte AK-Präsidentin Renate Anderl am Samstag im Ö1-Journal aber nur knapp: „Das sind Themen, die ich gerne in Gremien besprechen werde.“Auch wenn sie gleichzeitig an die Geschlossenheit der Partei appellierte, waren dies bemerkenswert kühle Worte einer roten […]

Liegt’s an der  anhaltenden Hitze? Oder an Leonore Gewessler als Person? Oder vielleicht an beidem ein bisserl?Fakt ist: In den Umfragen können sich die Grünen derzeit kaum beschweren.  Laut APA-Wahltrend vom Juli hat die Öko-Partei im Vergleich zur Nationalratswahl klar zugelegt, man ist mit 12,4 Prozent  stabil zweistellig. Montagabend beschrieb die grüne Bundessprecherin im ersten ORF-Sommergespräch, wie sie ihre Partei stärker machen will.Den Beginn machte - durchaus naheliegend […]

Nur wenige Tage, nachdem KURIER-Karikaturist Michael Pammesberger in seiner Sommerserie „Politikerinnen im Urlaub“ die Grünen-Chefin aufs Korn genommen hatte, folgte die Antwort postwendend: Pammesberger hatte Leonore Gewessler auf der Couch liegend und Chips essend („aber keine bio“) porträtiert, während sie den Motorrad-Grand-Prix verfolgt. Gewessler veröffentlichte daraufhin ein kurzes Video auf ihren Social-Media-Kanälen: Darin empören sich die Grünen Granden (Ex-Parteichef […]

Angesichts der dürrebedingten Rekordschäden in der Landwirtschaft mehren sich die Rufe nach einem Hilfspaket. Das SPÖ-geführte Finanzministerium sieht dafür allerdings wenig Spielraum: „Grundsätzlich kommt nur eine Unterstützung in Frage, die sich im Rahmen des Budgets bewegt“, hieß es dazu auf APA-Anfrage am Montag. Denkbar seien demnach „finanzielle Umschichtungen innerhalb des zuständigen Landwirtschaftsressorts“.„Keine Koste-es-was-es-wolle-Politik“Der Wunsch nach […]