Österreich

Man soll Hans Niessl nicht unterschätzen: Im Jahr 2000 traute dem damaligen Newcomer kaum jemand zu, bei der Landtagswahl den Landeshauptmannsessel für die SPÖ verteidigen zu können. Der frühere Bürgermeister von Frauenkirchen konnte nicht nur das, er gewann sogar dazu – und blieb bis 2019 Landeshauptmann, ehe er den Platz seinem politischen Ziehsohn Hans Peter Doskozil freimachte.Kurier / Juerg ChristandlDass sich Niessl nach seinem Ausscheiden aus der Landespolitik nicht zur Ruhe […]

Seit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) am vergangenen Freitag in seiner Rede eine Volksbefragung über die Verlängerung des Wehrdienstes angekündigt hat, beherrscht dieses Thema die innenpolitische Diskussion. Vor allem die Frage, wie seine Koalitionspartner SPÖ und Neos damit umgehen. Staatssekretärin Michaela Schmidt, Regierungskoordinatorin der SPÖ, nimmt den Vorstoß des Kanzlers eher locker. Das sei eben eine Positionierung auf einer ÖVP-Parteiveranstaltung gewesen. Brisanter […]

Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) hat am Mittwoch in einem "Mündlichen Bericht" im Landtag einmal mehr das Programm seiner Vorsitzzeit in der Landeshauptleutekonferenz abgesteckt. Er wolle Kompetenzbereinigungen zwischen Bund und Ländern vorantreiben, dabei aber keine "Absolutpositionen" einnehmen. Es brauche die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten. Die Opposition erinnerte Mattle dagegen an den Reformbedarf im eigenen Bundesland."Wir wollen einen starken Staat, der föderal […]

Prominente aus Kultur und Wissenschaft machen gegen den Plan von Bildungsminister Christoph Wiederkehr (Neos) mobil, den Lateinunterricht an AHS-Oberstufen zu kürzen - und stattdessen einen stärkeren Fokus auf Demokratiebildung, Medienkompetenz und den Umgang mit KI zu setzen.In einer Petition, die unter anderem die Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek unterstützt, wird vor einem "grundsätzlichen Angriff auf die geistige Substanz" des Bildungssystems gewarnt. "Wer Latein marginalisiert, […]

Der frühere burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hofft bei einem etwaigen Antreten bei der Bundespräsidentenwahl 2028 auf breite Unterstützung. Seit der Veröffentlichung seiner Überlegungen am Dienstagabend haben ihn zahlreiche Anrufe und Nachrichten aus allen politischen Lagern erreicht, erklärte Niessl am Mittwoch gegenüber der APA. Thematisch sprach er sich bereits klar für die Verlängerung der Wehrpflicht aus."Ich bin sehr häufig darauf angesprochen worden, […]