Österreich

Es war wieder einmal ein Herzschlagfinale: Bis kurz vor der geplanten Präsentation beim Sommerministerrat in der Salzburger Schwarzenberg-Kaserne rang die Dreierkoalition um einen Kompromiss bei der Wehrdienstreform. Wie berichtet, konnten sich die drei Parteien schon in der Vorwoche auf eine Verlängerung des bisher sechsmonatigen Grundwehrdiensts um Milizübungen im Ausmaß von drei Monaten einigen. Zu guter Letzt hakte es noch am Zivildienst, dessen Verlängerung die Neos vehement […]

„Wir lassen uns nicht spalten“, steht auf einem Plakat, das an einem Baum lehnt. Daneben liegen Blumen und Kerzen, mehrere Regenbogen-Flaggen wehen im Wind. Immer wieder bleiben Menschen davor stehen, halten kurz inne. Der Schock über die Tat, die sich hier, im Tiergarten im Herzen Berlins, ereignet hat, sitzt an diesem Montag noch tief.Zwei Tage zuvor, am Samstagabend, ist am Rande der Christopher-Street-Day-Parade in der deutschen Hauptstadt ein mutmaßlich islamistisch motivierter […]

Maria Rauch-Kallat ist aus dem Wiener Wirtschaftsbund ausgetreten. Das teilte die ehemalige ÖVP-Ministerin am Montag auf Facebook mit. Die 77-Jährige trat aus, „weil ich das Verhalten des Präsidenten und dessen Billigung durch die Spitzenfunktionäre nicht akzeptieren kann.“ „So ist die ÖVP nicht“, fügt Rauch-Kallat an.Kündigungsmail an Wirtschaftsbund wurde „ungelesen gelöscht“Nach dem versendeten Mail an den Wirtschaftsbund mit dem Betreff „Kündigung meiner […]

Neben der Reform des Wehrdienstes hat sich die Regierung bei ihrem Sommerministerrat, der heute in Salzburg abgehalten wurde, auch auf ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige geeinigt und einen Entwurf in Begutachtung geschickt. „Ich halte das für einen richtigen und wichtigen Schritt, um Kinder und Jugendliche besser vor problematischen Inhalten zu schützen“, sagte ÖVP-Kanzler Christian Stocker im Anschluss an die Sitzung vor Journalisten. Auch dieses Gesetz soll - neben der […]

Die Weltanschauung und die nationale bzw. ethnische Herkunft waren 2025 die häufigsten Motive für vorurteilsmotivierte Straftaten. Das geht aus dem am Montag veröffentlichten „Lagebericht Hate Crime“ des Innenministeriums hervor. Die Anzahl der registrierten Hassverbrechen blieb 2025 mit 6.751 annähernd gleich (2024: 6.786). Als negative Entwicklung strich Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) im Bericht heraus, dass diese Form der Kriminalität jünger und digitaler wird.Ein Drittel der […]