Österreich

Im Untreue-Prozess gegen den Ex-Vizekanzler und FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache wurden am Dienstag vor dem Hintergrundrauschen der Bauarbeiten im Landesgericht Wien weitere Zeugen befragt. Die Verhandlung dreht sich um die sogenannte Causa Lebensversicherung. Am Mittwoch sollen dann mit Dominik Nepp, Harald Vilimsky und Hilmar Kabas weitere FPÖ-Politiker befragt werden.Für sichtliche Irritationen beim vorsitzenden Richter sorgten nach der Mittagspause die Erinnerungslücken des […]

Sollen sich Politiker zum Fußball wirklich äußern? Ist es für einen Kanzler klug, sich auf seinem Social-Media-Account mit der Nationalmannschaft zu präsentieren? Muss man als Landeshauptfrau mit Fußbällen gaberln? Oder wirkt das einfach nur gestellt und anbiedernd? In Deutschland schwappt gerade eine Welle von Spott und Hohn über Friedrich Merz, weil sich der Kanzler zur Nationalelf geäußert hat. Man dürfe schon stolz sein auf dieses Team, schrieb Merz in einem Post nach der […]

Bei der Reformpartnerschaft will man am heutigen Dienstag einen großen Schritt machen. Spitzenvertreter von Bund, Ländern und Gemeinden sind am Vormittag im Bundeskanzleramt zusammengekommen, um zumindest einigermaßen konkrete Zwischenergebnisse vor allem in den Bereichen Gesundheit und Bildung zustande zu bringen. Von Einigkeit war in den vergangenen Tagen noch wenig zu spüren.Dementsprechend zurückhaltend zeigte man sich auch am Dienstag. Die meisten Verhandler wie Kanzler Christian […]

Die Debatte um eine Vorverlegung der Sommerferien, um Kindern und Lehrkräften zumindest einen Teil der Hitzewelle in den Klassen zu ersparen, ist am Dienstag bei den Regierungsparteien angekommen. Wiens Bildungsstadträtin Bettina Emmerling (Neos) hatte die Diskussion vergangene Woche nach Klagen aus den Schulen eröffnet, Parteifreund Bildungsminister Christoph Wiederkehr nannte den Vorstoß schon damals „interessant“. Am Dienstag gaben sich auch ÖVP und SPÖ nicht abgeneigt.Der […]

Nur noch 5,6 Prozent hat die SPÖ in Graz nach der Gemeinderatswahl am Sonntag, während die KPÖ von Bürgermeisterin Elke Kahr mit einem Plus von fast 7% auf 35,6% kletterte. Ein Ergebnis, das innerhalb der SPÖ weit über die Stadtgrenzen hinaus für Debatten sorgt. Debatten, die auch in den sozialen Medien ausgetragen werden: Wenig gut bei manchen Genossen kommt dieser Tage ein Posting von Klaudia Frieben, stv. Bundesvorsitzende der Gewerkschaft PRO-GE, an. Sie gratuliert via X Kahr zu […]