Österreich

Wie geht es der Dreierkoalition ein Jahr nach ihrer Angelobung und was hat sie heuer vor? Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) gaben dem ORF am Dienstag im Bundeskanzleramt ein weitestgehend harmonisches Dreierinterview – ohne große Neuigkeiten zu verraten.Eingangs geht es um den Krieg im Iran, der sich auf die Golfstaaten ausgebreitet hat. Wie stark kann die Regierung gegensteuern, sollten die […]

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat im Vorfeld des Internationalen Frauentags am 8. März bei einer Veranstaltung in der Wiener Hofburg an alle Männer appelliert, in Sachen Gleichberechtigung "laut" zu werden. Dies gelte auf allen Ebenen - in Politik, Wirtschaft, aber auch im Privaten, gab er zu verstehen. Frauen auszuklammern, könne man sich schlicht nicht leisten, betonte er bei der unter dem Motto "LAUTER! FRAUEN!" stehenden Veranstaltung am Dienstag.Der Bundespräsident […]

In der politischen Kommunikation ist es wichtig, sich auf einige wenige Kernbotschaften zu fokussieren. Leicht verständlich sollen sie klingen, und vor allem überzeugend.August Wöginger – seit mehr als 20 Jahren in der Politik – scheint dieses Prinzip in Fleisch und Blut übergegangen zu sein. Ob er nun auf großer Bühne spricht, in einem Interview oder eben am Dienstag am Linzer Landesgericht, wo er sich wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs verantworten muss.In der Causa […]

Die vergangenen zwei Prozesstage konnte August Wöginger aussetzen, am Dienstag war aber er an der Reihe: Der ÖVP-Klubchef wurde am Linzer Landesgericht als Beschuldigter befragt. Laut Anklage soll er einem Parteifreund zum Vorstandsposten im Finanzamt Braunau-Ried-Schärding verholfen haben. Zwei weitere Beschuldigte, die schon am 26. und 27. Februar befragt wurden, saßen damals in der Personalkommission und sollen dort den Wunsch umgesetzt haben. Den Beamten wird Amtsmissbrauch […]

Rund um den ersten Jahrestag ihres Bestehens hat die Bundesregierung ein Thema entdeckt, das der Bevölkerung ein besonderes Anliegen ist. Die Gesundheitsversorgung. Nach dem jüngsten Anlauf, das Impfen in den Apotheken zu ermöglichen, macht Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) nun einen erneuten Versuch, das ausufernde Wahlarzt-System zu reglementieren. Geht es nach ihr, sollen deren Honorare gedeckelt werden.Sie greift damit einen Vorschlag von ÖGK-Co-Obmann Andreas Huss aus dem […]